| MemTrainer® ist ein Produkt/Programm der SoftPearls GmbH, Hochstraße 15, 33615 Bielefeld. MemTrainer® soll das Lernen von beliebigen Inhalten erleichtern.
Für die Nutzung der von der SoftPearls GmbH entwickelten DIenste, im Folgenden MemTrainer genannt, gilt Folgendes:
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| 1 | Geltungsbereich |
| 1.1 | Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen von MemTrainer gelten für alle Dienste und Inhalte, die auf der Internetseite unter der URL memtrainer.de ("MemTrainer-Site") sowie den dazugehörigen Unterseiten (sog. Second- und Third-Level-Domains) angeboten werden, auf die von der MemTrainer-Site verwiesen wird. Hiervon ausgenommen sind ausdrücklich als "Drittdienste" gekennzeichnete Dienstleistungen, die nicht von MemTrainer selbst, sondern von einem Dritten angeboten werden. Für diese Dienste gelten ausschließlich die von dem Dritten eingestellten allgemeinen Geschäftsbedingungen. |
| 1.2 | Für einige der Dienste von MemTrainer können spezielle Nutzungsbedingungen gelten. Soweit die Spezialvorschriften von diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichen, gehen die Spezialvorschriften vor.
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| 2. | Nutzerkreis |
| 2.1 | Die Dienste von MemTrainer und die MemTrainer-Site stehen jedermann zur Verfügung. Soweit zur Nutzung eines MemTrainer-Dienstes die Angabe persönlicher Daten (z.B. Namen, E-Mail-Adresse oder ähnliches) erforderlich ist, dürfen diese Angaben nur von Personen ab 14 Jahren vorgenommen werden. Personen unter 14 Jahren bedürfen zur Angabe dieser Daten der Einwilligung ihrer Erziehungsberechtigten. MemTrainer bleibt vorbehalten, für einzelne Dienste Altersgrenzen einzuführen. |
| 2.2 | Bei registrierungspflichtigen Diensten hat der Nutzer das hierfür vorgesehene Anmeldeformular auszufüllen und an www.memtrainer.de zu versenden. Hierauf erhält der Nutzer einen vorläufigen eingeschränkten Zugang zu dem jeweiligen Dienst. Ferner wird ihm an die bei der Anmeldung angeführte Adresse eine E-Mail mit dem Freischaltschlüssel zugesendet. |
| 2.3 | Der Nutzer hat das Anmeldeformular korrekt und vollständig auszufüllen und seine Daten bei Bedarf zu aktualisieren. Es werden keine Spitznamen, Falschangaben, Abkürzungen oder Tarnnamen akzeptiert.
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| 3. | Datenschutz |
| 3.1 | MemTrainer respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. MemTrainer behandelt persönliche Daten von Nutzern vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch die Datenschutzgesetze erlaubt ist oder der Nutzer hierin einwilligt. |
| 3.2 | MemTrainer weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner Nutzer elektronisch verarbeitet werden. |
| 3.3 | MemTrainer ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten - darunter Anzeigenkunden - für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Die anonymisierten Daten dürfen von MemTrainer ferner zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennungen sowie zur Qualitätssicherung und Marktforschung verwendet werden. |
| 3.4 | Bei Kündigung eines registrierungspflichtigen Dienstes werden die für den Nutzer gespeicherten Daten mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn ihre weitere Verwahrung ist gesetzlich vorgesehen.
Darüber hinaus gelten unsere folgenden Datenschutzrichtlinien. |
| 4. | Dienste von MemTrainer |
| 4.1 | Die Dienste von MemTrainer werden "wie besehen" ohne Zusicherungen oder Garantien zur Verfügung gestellt. Ihre Nutzung ist kostenlos, soweit nicht in dem jeweiligen Dienst auf die Kostenpflicht hingewiesen wird.
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| 5. | Beachtung von Urheberrechten |
| 5.1 | Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht bzw. upgeloadet oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte) hat. Die Einstellung und Verbreitung von Raubkopien ist verboten. |
| 5.1 | Der Nutzer stimmt der Nutzung von aufgeladenem Bildmaterial durch MemTrainer und MemTrainer nahe stehenden Medien zu. |
| 5.3 | Die MemTrainer-Site, deren Marke und die Dienste von MemTrainer sind durch urheberrechtliche Bestimmungen vor Vervielfältigung und Missbrauch geschützt. Die unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung dieser Inhalte oder deren Nachahmung wird von MemTrainer durch zivil-, notfalls auch strafrechtliche Maßnahmen verfolgt.
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| 6. | Rechte und Pflichten des Nutzers |
| 6.1 | Jeder Nutzer der Dienste von MemTrainer trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb der MemTrainer-Site und der dazugehörigen Dienste. |
| 6.2 | Nutzer der Dienste von MemTrainer sind verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten, insbesondere nicht gegen bestehendes Recht der Bundesrepublik Deutschland zu verstoßen. Vor allem verpflichtet sich jeder Nutzer zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften.
Das bedeutet u.a., dass die Dienste von MemTrainer nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden dürfen. Verboten ist insbesondere, Inhalte und/oder Äußerungen zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem, diskriminierendem oder pornographischem Inhalt. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind. |
| 6.3 | Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird aber nicht abschließend festgestellt werden kann. |
| 6.4 | Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Dienste von MemTrainer oder die MemTrainer-Site funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der Dienste beeinflussen können. |
| 6.5 | Bei Diensten von MemTrainer, die keiner Registrierung und keiner Vergütung bedürfen, ist der Nutzer berechtigt, die Nutzung jederzeit einzustellen. |
| 6.6 | Bei registrierungspflichtigen Diensten ist der Nutzer verpflichtet, im Falle des Missbrauchs seines Kontos MemTrainer von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen MemTrainer in diesem Zusammenhang geltend gemacht werden. Des weiteren wird der Nutzer seinen Zugang zum Konto gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte schützen und sein Passwort geheim halten. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Verwendung seines Kontos, soweit ihn ein Verschulden trifft. Der Nutzer hat MemTrainer umgehend zu benachrichtigen, falls er den begründeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch seines Kontos vorliegt. |
| 6.7 | Die Beträge für kostenpflichtige Dienste von MemTrainer sind für 12 Monate im voraus zu entrichten. Eventuell zuviel gezahlte Beträge (z.B. nach fristgerechter Kündigung) werden von MemTrainer erstattet.
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| 7. | Rechte und Pflichten von MemTrainer |
| 7.1 | MemTrainer.de führt keine Überprüfung der öffentlich verbreiteten Inhalte und Äußerungen von Nutzern vor ihrer Verbreitung, Übermittlung oder Veröffentlichung durch. |
| 7.2 | Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch einen Nutzer ist MemTrainer berechtigt, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und ggf. die von ihm verwendeten bzw. an ihn adressierten Inhalte unverzüglich zu löschen. MemTrainer wird dem Nutzer vor Ausschluss eine Warnung mit angemessener Fristsetzung zusenden, es sei denn der Verstoß ist derart schwerwiegend, dass MemTrainer eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist.
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| 8. | Kündigung/Einstellung der Dienste |
| 8.1 | MemTrainer behält sich das Recht vor, Dienste der MemTrainer-Site jederzeit ein- oder umzustellen oder sonstig zu ändern. Dies umfasst auch eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen. MemTrainer behält sich insbesondere das Recht vor, eine Kostenpflicht für einzelne Dienste einzuführen. MemTrainer wird den Nutzer hierüber bei Bedarf im voraus informieren. |
| 8.2 | Bei kostenpflichtigen oder registrierungspflichtigen Diensten kann der Nutzer bis zu 4 Wochen nach Zugang der Information über die Änderung der Nutzungsbedingungen oder der Dienste das Nutzungsverhältnis kündigen. Kündigt der Nutzer nicht, wird das Nutzungsverhältnis zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt. |
| 8.3 | Die Mindestlaufzeit der kostenpflichtigen Händlerdienste beträgt 12 Monate. Nach dieser Zeit sind sowohl MemTrainer als auch der Nutzer berechtigt das Nutzungsverhältnis mit einer Kündigungsfrist von 4 Wochen ohne Angabe von Gründen zu beenden. |
| 8.4 | Sowohl MemTrainer als auch der Nutzer sind berechtigt, bei registrierungspflichtigen kostenlosen Diensten das Nutzungsverhältnis mit einer Kündigungsfrist von 6 Wochen ohne Angabe von Gründen zu beenden. |
| 8.5 | Auf das Recht des Nutzers gemäß Ziffer 6.6 wird hingewiesen. |
| 8.6 | Unberührt hiervon bleiben die Kündigungsrechte von MemTrainer gemäß Ziffer 7.
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| 9. | Gewährleistung |
| 9.1 | MemTrainer gewährleistet nicht, dass seine Dienste jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und MemTrainer-Site durch Störungen verursacht wird, die außerhalb der Sphäre von MemTrainer liegen.
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| 10. | Haftung |
| 10.1 | MemTrainer haftet nur, soweit MemTrainer, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch MemTrainer, ihre Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden. |
| 10.2 | Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von MemTrainer und/oder ihren Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden sowie entgangenen Gewinns ausgeschlossen. |
| 10.3 | Bei Vermögensschäden im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung von MemTrainer auf einen Höchstbetrag von EURO 500,00 begrenzt. |
| 10.4 | Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von MemTrainer - insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung - bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von MemTrainer bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers. |
| 10.5 | Die Ziffern 10.1 bis 10.4 umfassen sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der Dienste und/oder MemTrainer-Site resultieren.
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| 11. | Schlussbestimmungen |
| 11.1 | Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. |
| 11.2 | Durch diesen Vertrag oder die Nutzung der MemTrainer-Dienste wird keinerlei Joint-Venture-Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen MemTrainer und dem jeweiligen Nutzer begründet. |